Mit der Wirtschafts- und Finanzkrise haben sich nach Einschätzung einer Europarats-Kommission rassistische Vorurteile in Europa verstärkt. Der Streit um die angemessene Einwanderungspolitik verschärfe sich, und fremdenfeindliche Einstellungen nähmen zu, sagte der Präsident der Europarats-Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI), Nils Muiznieks, am Donnerstag in Straßburg. Neben verbalen Übergriffen gegen Minderheiten nähmen auch gewalttätige Attacken zu, sagte er mit Blick auf den am gleichen Tag veröffentlichten ECRI-Jahresbericht 2009.

Für wachsende Arbeitslosigkeit und Einsparungen bei Sozialleistungen werden nach ECRI-Einschätzung in der Öffentlichkeit verstärkt Einwanderer und ethnische Minderheiten verantwortlich gemacht. Hinzu kämen zunehmend fremdenfeindliche Äußerungen in der politischen Debatte. An die Europarats-Mitgliedstaaten appellierte die Kommission, die Gesetzgebung gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus zu verschärfen.

Besonders betroffen von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit sind nach ECRI-Einschätzung weiter Sinti und Roma. Schwarze würden zunehmend von gewalttätigen Banden angegriffen oder auch bei Sportveranstaltungen beleidigt. Muslime müssten Benachteiligungen bei Arbeit, Wohnung, Bildung und Einwanderung hinnehmen. Zudem dauere der Antisemitismus an. Synagogen und jüdische Friedhöfe würden attackiert, was Grund für große Besorgnis sei.

Quelle:(KNA)